Zielerreichung bei Bonuszahlung

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Mein Arbeitgeber und ich sind uneins über meine Zielvereinbarung. Tatsache ist, dass ich das benannte Ziel nicht erreicht habe, das bestreite ich nicht. Aber ich bin der Auffassung, dass ich es aufgrund fehlender Unterstützung durch den Arbeitgeber gar nicht erreichen konnte. Habe ich Chancen, meinen Bonus einzuklagen?

Bei einer Bonusregelung mit Zielvorgabe oder Zielvereinbarung darf sich der Arbeitgeber nicht dadurch der Zahlung entziehen, dass er für eine feste Periode – in der Regel das Geschäftsjahr – keine Ziele vorgibt oder mit dem Mitarbeiter vereinbart (BAG Urteil vom 12.12.2007, 10 AZR 97/07).

Der Arbeitnehmer kann dann Schadensersatz in Höhe der variablen Vergütung auf der Grundlage einer Zielerreichung von 100 % verlangen. Das gilt zumindest dann, wenn es sich um eine allein vom Arbeitgeber zu treffende Zielvorgabe gehandelt hat. Mussten der Mitarbeiter und der Arbeitgeber zusammen die Ziele für das Jahr vereinbaren, besteht eine Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers und er hat den Arbeitgeber zum Abschluss einer Zielvereinbarung aufzufordern. Wartet er einfach nur ab, ob der Arbeitgeber tätig wird, entfällt sein Bonusanspruch.

Aber selbst wenn, wie in Ihrem Fall, der Arbeitgeber Ziele vorgegeben oder sogar mit ihnen vereinbart hat, können Sie sich darauf berufen, dass die Ziele nicht realistisch waren. Der Arbeitgeber darf sich nicht dadurch seine Zahlungsverpflichtung unterlaufen, dass er nicht erreichbare Ziel vorgibt oder zum Inhalt der Zielvereinbarung macht (BAG Urteil vom 10.12.2008, 10 AZR 889/07). Die gesetzten Ziele dürfen zwar durchaus ehrgeizig sein, der Arbeitnehmer muss aber eine Chance haben, die Ziele auch zu erreichen. Nur so wird ein Zielbonussystem dem Motivationsgedanken gerecht. In gleicher Weise darf der Arbeitgeber nicht darauf verweisen, der Mitarbeiter habe die Ziele nicht erreicht, wenn der Arbeitgeber selbst die mögliche Zielerreichung durch fehlende eigene Mitwirkung unmöglich gemacht hat.

Sie haben deshalb gute Chancen, Ihre Bonuszahlung beim Arbeitsgericht durchzusetzen.

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