Kosten für Weiterbildung

· · · | Gehalt

Wer trägt die Kosten einer Weiterbildung ?

Häufig investiert ein Arbeitgeber in einen Arbeitnehmer größere Beträge, z.B. für einen Umzug bei Arbeitsaufnahme oder für eine Weiterbildung. Diese Kosten sollen sich für den Arbeitgeber natürlich amortisieren. Damit er möglichst lange die Arbeitskraft des Arbeitnehmers nutzen kann, verbietet er ihm vertraglich, das Arbeitsverhältnis zu beenden, beziehungsweise fordert die Rückzahlung der Kosten des Umzuges oder der Weiterbildung.

Auch wenn die Interessen des Arbeitgebers berechtigt erscheinen, muss er das Grundrecht des Arbeitnehmers auf freie Wahl des Arbeitsplatzes gemäß Artikel 12 Absatz 2 des Grundgesetzes respektieren: der Arbeitnehmer hat das Recht, seinen Arbeitsplatz aufzugeben und zu wechseln. In dieses Recht auf freien Arbeitsplatzwechsel greift der Arbeitgeber auch dann ein, wenn der Arbeitnehmer nur unter Inkaufnahme erheblicher finanzieller Nachteile – die Rückzahlung der vom Arbeitgeber aufgewandten Kosten – das Arbeitsverhältnis beenden kann.

Das Bundesarbeitsgericht hat zu diesem Interessenwiderstreit entschieden (Urteil vom 06.09.1995, 5 AZR 241/94), dass die beiderseitigen Interessen unterschiedlich gewichtet sein können und von Fall zu Fall in Einklang zu bringen sind. Eine ausgemachte Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers unterliegt der rechtlichen Überprüfung durch das Arbeitsgericht. In einigen Fällen scheidet eine Kostenerstattung nämlich von vornherein aus: bei betriebsbezogenen Fortbildungen, mit denen vorhandene Kenntnisse aufgefrischt oder vertieft werden. Nur wenn der Arbeitnehmer durch die Weiterbildung einen geldwerten Vorteil erworben hat, z.B. durch die dann bestehende Möglichkeit, einen höherwertigen Posten zu übernehmen oder durch verbesserte Chancen auf dem Arbeitsmarkt, darf ihm überhaupt die Rückzahlung der Kosten auferlegt werden, und auch dann nur in Grenzen.

Eine maximale Bindung von drei Jahren ist erlaubt, aber mit der Einschränkung, dass für jedes Jahr der Bindung an den Arbeitgeber ein Drittel des zurückzuzahlenden Betrages entfällt – nach drei Jahren kann der Arbeitnehmer kündigen, ohne dass er dem Arbeitgeber noch etwas von den aufgewandten Kosten erstatten müsste. Hält sich der Arbeitgeber nicht an diese Vorgaben, ist die Vereinbarung aber unwirksam, das Arbeitsgericht reduziert die Klausel nicht auf das gerade noch zulässige Maß.

 

Fragen Sie Ihren Anwalt

Fragen zum Thema Kosten für Weiterbildung oder Allgemein zum Thema Arbeitsrecht beantwortet Ihnen unser Fachanwalt für Arbeitsrecht bei Martens & Vogler in Hamburg jederzeit gerne.

Bildquellenangabe: Tim Reckmann  / pixelio.de

 


Keine Kommentare

Kommentarfunktion geschlossen.