Ausschlussfristen im Arbeitsrecht

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Ausschlussfristen geltend machen ist wichtig

Falsche Bescheidenheit zahlt sich im Arbeitsverhältnis nicht aus, der Arbeitgeber profitiert höchstens hiervon. Grund sind Ausschlussfristen, die dem Arbeitnehmer auferlegen, seine Ansprüche in bestimmter Zeit schriftlich geltend zu machen, danach verfallen die Ansprüche.

Kommt beispielsweise der Arbeitgeber der tariflichen Lohnerhöhung nicht nach oder rechnet er die geleisteten Überstunden nicht ab, ist der Arbeitnehmer schlecht beraten, wenn er im Vertrauen auf  ein redliches Verhalten des Arbeitgebers zu lange auf die Abrechnung oder Zahlung wartet. Sieht der Arbeitsvertrag selbst oder der anzuwendende Tarifvertrag vor, dass der Anspruch binnen einer bestimmten Frist schriftlich geltend gemacht werden muss, lässt der Arbeitnehmer diese Frist aber bewusst oder unwissentlich verstreichen, kann der Arbeitgeber sodann die Zahlung unter Hinweis auf die abgelaufene Verfallfrist verweigern. Ist eine schriftliche Geltendmachung vorgeschrieben, reicht die mündliche Zahlungsaufforderung nicht aus.

 

Nach Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (5 AZR 313/99) wahrt aber ein per Fax übersandtes Schreiben die Ausschlussfrist. Inhaltlich muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber deutlich machen, welchen Anspruch er begehrt und dessen ungefähre Höhe angeben. 

Sinn der Ausschlussfrist ist es, schnell Klarheit bei der Abwicklung des Arbeitsverhältnisses zu schaffen und damit Rechtsfrieden herzustellen. Die Verfallklauseln erfassen – je nach Wortlaut – alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis mit Ausnahme der so genannten Statusansprüche wie Beschäftigung, richtige Eingruppierung oder auch den Anspruch auf die Betriebsrente. Jedem Arbeitnehmer ist deshalb dringend anzuraten, sich seinen Arbeitsvertrag sowie den einschlägigen Tarifvertrag auf die Existenz von Ausschlussfristen hin anzuschauen.

 

 

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Fragen zum Thema Ausschlussfristen im Arbeitsrecht beantwortet Ihnen unser Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Martens & Vogler in Hamburg jederzeit gerne.

 


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