Arbeit auf Abruf

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Anwalt Arbeitsrecht KostenDie Leserfrage zum Thema Arbeit auf Abruf: Ich bin in Deutschland bei einer Firma angestellt, die ihren Hauptsitz in Großbritannien hat. Jetzt habe ich gelesen, dass es dort sogenannte Null-Stunden-Verträge gibt – zu Ungunsten der Arbeitnehmer. Kann meine Firma auch mir so einen Vertrag aufzwingen?

 Das sagt Rechtsanwalt Christian Wieneke-Spohler:

Anders als im europäischen Ausland, insbesondere in Großbritannien, ist in Deutschland ein Null-Stunden-Vertrag unwirksam, selbst wenn es sich bei Ihrem Arbeitgeber um eine britische Firma handelt. Allein entscheidend dafür, dass deutsches Arbeitsrecht gilt, ist, dass Sie den Vertrag in Deutschland abgeschlossen haben und in Deutschland tätig sind. Die Besonderheit bei der Vertragsgestaltung eines sog. Null-Stunden-Vertrages liegt darin, dass der Mitarbeiter zwar auf Abruf zum Einsatz bereitstehen muss, er aber nur dann Gehalt erhält, wenn er tatsächlich eingesetzt wird; ein Anspruch auf eine bestimmte Stundenzahl pro Woche besteht in dieser Konstellation aber nicht. Der Arbeitgeber hat es damit allein in der Hand, wieviel der Mitarbeiter arbeitet und entsprechend verdient. Im Extremfall setzt der Arbeitgeber den Mitarbeiter gar nicht mehr ein und das Arbeitsverhältnis wäre damit faktisch beendet. Damit verlagert der Arbeitgeber das von ihm zu tragende Wirtschafts- und Betriebsrisiko unzulässigerweise auf den Arbeitnehmer. Um den Arbeitnehmer nicht einsetzen und bezahlen zu müssen, müsste der Arbeitgeber somit weder eine Reduzierung der vereinbarten Arbeitszeit mit dem Arbeitnehmer vereinbaren, noch ihn kündigen, wenn er ihn über eine längere Zeit oder gar nicht mehr einsetzen möchte.

Von der Rechtsprechung anerkannt ist eine Flexibilisierung der Arbeitszeit einseitig durch den Arbeitgeber von maximal 25 Prozent der wöchentlichen Mindestarbeitszeit. Eine Regelung, die hiervon abweicht, macht diese Vereinbarung unwirksam. Zulässig ist lediglich die „Arbeit auf Abruf“ nach § 12 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG). Danach beträgt die wöchentliche Arbeitszeit, wenn keine feste Arbeitszeit vereinbart ist, mindestens zehn Stunden. Der Arbeitgeber hat die Arbeitszeiten mindestens vier Tage im Voraus verbindlich festzulegen und er muss die Arbeitsleistung für mindestens drei aufeinanderfolgende Stunden in Anspruch nehmen. Von diesen gesetzlichen Mindeststandards würde der Null-Stunden-Vertrag abweichen und ist deshalb in Deutschland unzulässig.

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